Transferprogramm: Ziel, Prämissen und Planungen

Transferprogramm »Digitale Bauaufsicht Thüringen«

Bis zum Jahr 2025 soll die digitale Transformation der bauaufsichtlichen Arbeit im Freistaat Thüringen bewältigt sein.
Das Transferprogramm zielt darauf, die in den unteren Bauaufsichtsbehörden im Freistaat Thüringen dezentral verantworteten Digitalisierungsvorhaben zu begleiten, zu koordinieren und zu unterstützen.

Digitale, papierlose Arbeitsweise

Im Ergebnis des Transferprogramms sollen die unteren Bauaufsichtsbehörden im Freistaat Thüringen baurechtsbezogene Verwaltungsleistungen vollständig digital bearbeiten.

Die unteren Bauaufsichtsbehörden dokumentieren alle in ihren Zuständigkeitsbereich fallenden Verwaltungsleistungen ausschließlich in rechtskonformen digitalen Akten. Akten in Papierform entfallen.

Die Sachbearbeitung in den unteren Bauaufsichtsbehörden inkl. Geschäftsgang und Bescheiderstellung erfolgt ausschließlich digital.

Dies schließt die mobile Arbeit außerhalb der Geschäftsräume ein.

Die Mitwirkung öffentlicher Stellen an den Verwaltungsleistungen der unteren Bauaufsichtsbehörden erfolgt ausschließlich digital.

Die Mitwirkung weiterer Verfahrensbeteiligter – beispielsweise Antragstellende, Entwurfsverfasser:innen, Nachbar:innen etc. – kann digital erfolgen.

Alle Anträge und Anzeigen zu Verwaltungsleistungen der unteren Bauaufsichtsbehörden können digital ausgelöst und zusammen mit Bauvorlagen digital übermittelt werden.

Ausgangspunkt: Ergebnisse des Pilotprojekts
im Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt

Fachlicher Ausgangspunkt für die Aktivitäten im Transferprogramm sind die verallgemeinerten Ergebnisse der digitalen Transformation der unteren Bauaufsichtsbehörde im Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt.

Standardleistungsportfolio und verallgemeinerte Prozessbeschreibungen für alle Leistungen der unteren Bauaufsichtsbehörde im Freistaat Thüringen

landesweit einsetzbare Online-Formulardienste für alle baurechtlich relevanten Formulare

Musterlösungen für typische Digitalisierungsaufgaben im Umfeld der Bauaufsichtsbehörden

Vorgehensmodell für die digitale Transformation der unteren Bauaufsichtsbehörden

Umsetzung über abgestimmte, kooperative Digitalisierungsprojekte

Zentrales Instrument des Transferprogramms sind untereinander abgestimmte, kooperative Digitalisierungsprojekte. Abhängig von den jeweiligen Ausgangssituationen sichern sie, dass die digitale Transformation der bauaufsichtlichen Arbeit zielgerichtet, koordiniert und in enger Zusammenarbeit mehrerer Kommunen erfolgt. Kommunale Kooperation und landesweite Koordination sollen sicherstellen, dass in größtmöglichem Umfang fachliche und wirtschaftliche Synergien erschlossen werden.

Zur Umsetzung im Transferprogramm wurden mehrere Projekttypen entworfen, unter denen die unteren Bauaufsichtsbehörden den jeweils geeigneten Digitalisierungsansatz auswählen können. Sie sind so gestaltet, dass eine Förderung über die Instrumente der Thüringer E Government-Richtlinie beantragt werden kann.

Unterstützung durch Netzwerkarbeit und eine zentrale Programmkoordination

Unter dem Dach des Transferprogramms arbeiten die unteren Bauaufsichtsbehörden als Netzwerk zusammen. Schwerpunkte der Netzwerkarbeit sind fachlicher Austausch und gegenseitige Abstimmung. Zur Unterstützung der Netzwerkarbeit dient diese Online-Plattform.
Um die Projekte und Aktivitäten des Transferprogramms wirksam koordinieren und unterstützen zu können, wird in der obersten Bauaufsichtsbehörde im Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft (TMIL) eine Programmkoordination eingerichtet.

Schaffen der Grundlagen für weitergehende fachliche Digitalisierungen

Mit der landesweiten digitalen Umstellung von Aktenführung, Sachbearbeitung und Kommunikation werden die Voraussetzungen für einen weitergehenden Technologieeinsatz in Bauaufsichtsbehörden geschaffen: Parallel zum Transferprogramm sollen Vorarbeiten erfolgen, um digitale Lösungen in der Zukunft auch für die Unterstützung der materiellen Prüfung und weiterer fachlicher Aspekte der bauaufsichtlichen Tätigkeit einsetzen zu können.

Fachliche und zeitliche Programmstruktur

Der Auftakt für das Transferprogramm soll im Jahr 2022 erfolgen. Es ist zunächst eine Laufzeit von vier Jahren geplant.

Arbeitspaket 1
Koordination und Unterstützung der digitalen Transformation

Ziel: Die unteren Bauaufsichtsbehörden im Freistaat Thüringen werden während des Programmzeitraums durch Vernetzung, Koordination und fachliche Unterstützung in ihrer eigenverantwortlichen, kooperativen digitalen Transformation begleitet.

2022–2025

Arbeitspaket 2
Kooperative Beschaffung geeigneter Softwarelösungen

Ziel: Den unteren Bauaufsichtsbehörden im Freistaat Thüringen stehen geeignete Fachsoftwarelösungen und Dokumentenmanagementsysteme zur Unterstützung einer vollständig digitalen Arbeitsweise zur Verfügung.

2022

Arbeitspaket 3
Digitale Zugänge zu baurechtsbezogenen Verwaltungsleistungen

Ziel: Die unteren Bauaufsichtsbehörden im Freistaat Thüringen stellen digitale Zugänge zu allen baurechtsbezogenen Verwaltungsleistungen bereit. Sie erfüllen damit die Anforderungen des Onlinezugangsgesetzes des Bundes fristgerecht und flächendeckend.

2022

Arbeitspaket 4
Verbessern der informationstechnischen Rahmenbedingungen für die digitale Transformation

Ziel: Die unteren Bauaufsichtsbehörden im Freistaat Thüringen verfügen über die notwendige IT-Infrastruktur, um vollständig digitale Arbeitsweisen anforderungsgerecht zu unterstützen.

2023–2024

Arbeitspaket 5
Kooperative Vorbereitung und Umsetzung der digitalen Transformation

Ziel: Alle unteren Bauaufsichtsbehörden im Freistaat Thüringen arbeiten ausschließlich digital. Damit ist die erste Digitalisierungsphase für baurechtsbezogene Verwaltungsleistungen abgeschlossen.

2023–2025

Autor: Matthias Neutzner / Letzte Aktualisierung: 25. Januar 2022