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Auch im Freistaat Thüringen ist die behördliche Bauaufsicht unverzichtbar, um die öffentliche Sicherheit und Ordnung von Bauvorhaben und Bauwerken zu gewährleisten. In 28 Thüringer Landratsämtern und Städten arbeiten untere Bauaufsichtsbehörden. Ihre Aufgaben sind vielfältig:
Das Spektrum der bauaufsichtlichen Arbeit umfasst 31 Verwaltungsleistungen – vom Erteilen der Baugenehmigung bis zur bauaufsichtlichen Prüfung, von der Beratung zu baurechtlichen Themen bis zum Führen des amtlichen Baulastenverzeichnisses.
Um diese Aufgaben auch künftig in hoher Qualität und wirtschaftlich bewältigen zu können, werden die Thüringer Bauaufsichtsbehörden ihre Arbeit in den kommenden Jahren auf vollständig digitale Abläufe umstellen. Sowohl die Abläufe innerhalb der Behörden als auch die Zusammenarbeit mit Bürger:innen, Wirtschaft und Gesellschaft sollen papierlos erfolgen. Eine solche Neuorganisation der Bauaufsichtsbehörden im laufenden Betrieb ist anspruchsvoll. Um sie systematisch und wirtschaftlich zu bewältigen, unterstützt der Freistaat Thüringen die Digitalisierung der Bauaufsichtsbehörden mit einem landesweiten Transferprogramm.
Ziel des Transferprogramms ist es, bis zum Jahr 2025 die digitale Transformation der bauaufsichtlichen Arbeit im Freistaat Thüringen zu bewältigen. In einem ersten Schritt löste das Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt diese Aufgabe bereits pilothaft: Seit Januar 2021 arbeitet die dortige Bauaufsichtsbehörde in allen Verwaltungsaufgaben papierlos und digital. Die Ergebnisse, Erfahrungen und Erkenntnisse des Pilotprojekts wurden ausgewertet und verallgemeinert. Sie sind Ausgangspunkt für das Transferprogramm »Digitale Bauaufsicht Thüringen«. Im Rahmen des Programms werden die kommunalen Bauaufsichtsbehörden dabei unterstützt, die digitale Transformation in kooperativen Projekten umzusetzen.
»Der Weg, Verwaltungsabläufe digital neu zu gestalten, bietet zahlreiche Vorteile. Im Bereich der Bauaufsichts- und Denkmalschutzbehörden sind nach einem erfolgreichen Pilotprojekt die Voraussetzungen geschaffen, entsprechende Schritte zu gehen. Die digitale Bearbeitung baurechtlicher und denkmalschutzrechtlicher Anliegen durch medienbruchfreie, d.h. ausschließlich elektronische Kommunikation zwischen Bürger:innen und Verwaltung baut zahlreiche Hürden ab. Gerade in Zeiten von Kontaktbeschränkungen kann so eine effizient und transparent funktionierende Verwaltung sichergestellt werden.«
Im Bereich Materialien stehen öffentlich zugänglich Informationen und Dokumente zur Verfügung, die für die technische Umsetzung der digitalen Prozesse von Bedeutung sind.
Formularanwendungen
Der Freistaat Thüringen stellt den Bauaufsichtsbehörden über den Landesdienst ThAVEL (Thüringer Antragssystem für Verwaltungsleistungen) 26 Online-Formularanwendungen bereit. Darunter befinden sich alle Formulare, die für die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes des Bundes benötigt werden.
IT-Basisdienste des Freistaates Thüringen
Für die digitale Transformation der Bauaufsichtsbehörden sind mehrere IT-Basisdienste des Freistaates Thüringen unverzichtbar und verbindlich zu nutzen:
> Servicekonto Thüringen,
> Thüringer Antragssystem für Verwaltungsleistungen ThAVEL,
> Plattform Digitale Behördenkommunikation Thüringen (PDBK).
Die Materialsammlung enthält Informationen zu den einzelnen Komponenten und ihrem Zusammenwirken.
Im Arbeitsbereich der Online-Plattform stehen den Thüringer Bauaufsichtsbehörden Materialien und Werkzeuge zur Verfügung, um die digitale Transformation zu unterstützen. Um Zugang zum internen Arbeitsbereich zu erhalten, wenden Sie sich bitte an die Programmkoordination im Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft.
Verwaltungsleistungen der unteren Bauaufsichtsbehörde
Die Darstellung des bauaufsichtlichen Leistungsportfolios enthält für jede der 31 Verwaltungsleistungen:
> Leistungsgruppe, Leistungsbezeichnung und Rechtsbezug;
> Beschreibung der Leistung;
> verallgemeinerte Prozessmodelle (Prozessarchitektur und Teilprozesse).
Formularanwendungen: Arbeitsstand
Der Freistaat Thüringen stellt den Bauaufsichtsbehörden über den Landesdienst ThAVEL (Thüringer Antragssystem für Verwaltungsleistungen) 26 Online-Formularanwendungen bereit. Die Formularübersicht stellt den aktuellen Stand der Umsetzung und der Freigabe dar. Sie beinhaltet Links zu den Formularumsetzungen in ThAVEL (Formularassistent & Druckformular).
Fachsoftwarelösungen und DMS
Zur Unterstützung der verwaltungsinternen Sachbearbeitung verwenden die unteren Bauaufsichtsbehörden traditionell Fachsoftwarelösungen, die zunehmend durch Dokumentenmanagementsysteme (DMS) ergänzt werden. Um eine rechtskonforme, vollständig digitale Sachbearbeitung zu ermöglichen, werden an diese IT-Systeme und die Schnittstellen zwischen ihnen neue Anforderungen gestellt. Die Übersicht enthält Informationen zu den im Freistaat Thüringen eingesetzten Lösungen.
Kooperationsprojekte und Digitalisierungsförderung
Grundgedanke des Transferprogramms ist die koordinierte Umsetzung von Kooperationsprojekten, in denen mehrere Bauaufsichtsbehörden mit ähnlichen Ausgangsbedingungen die digitale Transformation gemeinsam bewältigen. Dazu wurden mehrere Projekttypen entwickelt. Sie sind so gestaltet, dass eine Förderung über die Instrumente der Thüringer E Government-Richtlinie beantragt werden kann.
Vorgehensmodell Digitalisierung
Im Pilotprojekt des Landratsamtes Saalfeld-Rudolstadt wurde ein Vorgehensmodell für die Umsetzung der Digitalisierungsaufgaben in der unteren Bauaufsichtsbehörde entwickelt und erprobt. Die Beschreibung enthält Informationen zur Zieldefinition, zu Voraussetzungen und Rahmenbedingungen sowie zur Projektstruktur.
FAQ / Musterlösungen
Die digitale Transformation der bauaufsichtlichen Arbeit wirft vielfältige rechtliche, fachliche, organisatorische und technische Fragestellungen auf. Die Wissensbasis wird laufend um Hinweise auf musterhafte Lösungen erweitert.
Autor: Matthias Neutzner (ModusCo eG) / Letzte Aktualisierung: 13. Dezember 2022